Politik oder da sind die ganzen Irren ab geblieben

Es ist schon unglaublich was sich im mom Grade in unseren schönem Land abspielt. Das Cdu/Csu schon immer schnell waren mit Grundrechteabbau weis ich aus eigener trauriger Erfahrung bin aus Bayern und halt nicht der angepasste Csu Wähler und somit das Ziel der etwas härteren bayrischen Art mit regelnmassigen Polizeikontrollen " oh ein langhaariger der hat sicher was zum Rauchen dabei". Unschuldvermutung was ist das Gefahr im Verzug morgens in der früh um 5 stehen dann mal eben 5 Beamten in der kleinen Einzimmerkellerwohnung 20 qm weil der Bewohner auf dem Heimweg von einer langen Konzert-und Feiernacht nichtsahnend neben einem stadtbekanntem Dealer im Bus saß. Nun ja zum Glück sitzen im Verfassunggericht noch vernünftige Leute Stichwort Versammlungsprecht gelle ihr Herrn und Damen von der Csu^^^.

Dann der kleine Mehrheitsbeschaffer der Fdp der Zitat nur gegen Das Zugangserschwernissgesetz Klagen will wenn sie nicht mitregieren,ja sagt mal wenn das Gesetz verfassungswidrig ist und daran lassen ja viele Experten keinen Zweifel dann sollte euer Weg klarsein aber das Rumeiern kommt nicht wirklich gut an. Politisch guter Still sieht anders aus.

Der Preis der Macht

Die gute Nachricht: Die FDP will wahrscheinlich gegen das Zugangserschwerungsgesetz klagen.

Die schlechte Nachricht: Aber nur, wenn sie nicht mit der CDU regieren wird.

(heise online)

Die lieben Grünen auch meilenweit Weg von ihren Anfängen wie war das noch bei der bayrischen Volkszählung alles streiten für die Freiheitrechte vergessen gelle. Wie war das noch mit der Freiheit für Andersdenkende? Also eure Kommentare Computerspiele betreffend ,euer Verhalten in Kalsruhe (Stadtrat) wegen einer LANParty und die Kommentare von dem Bremer Fraktionsvorsitzende zeigen ganz klar wohin eure Reise geht.

http://www.debatte.welt.de/kommentare/144723/zur+unertraeglichen+leichtigkeit+des+internet


So und zu guterletzt noch die SPD die mit ihrem Verhalten schon lange ihre Wurzeln vergessen hat angefangen bei Schröder der das sozial total vergessen hat und damit viele Leute in Armut und Not gestürzt hat über die Versager die gleich zwei Verfassungswidrige Gesetze durch den Bundestag gewinkt haben hallo ich erinnere euch mal an ein gewieses Ermächtigungsgesetz aber ihr habs die Geschichte vergessen?
Aber jetzt kommt der Oberhammer

“Dann nehme ich das in Kauf”

“Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf.”

Thomas Jurk, SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen

Hallo das Grundgesetz ist das wichtigste was wir haben und wohin es hinführt wenn wir Grundrechte ignoriern oder auser Kraft setzen haben wir doch schon mal erlebt.

So und sich dann wundern wenn die Leute Politikverdrossen werden und die Wählerzahlen von einem Tief zum nächsten wandern.